Zusammenfassung des Wahlprogramms BSW 2025: „Unser Land verdient mehr!“

Einleitung und Ziele

Das Bündnis Sahra Wagenknecht fordert einen politischen Neuanfang für Deutschland, basierend auf sozialen, wirtschaftlichen und friedenspolitischen Grundsätzen. Kernziele sind der Erhalt des sozialen Zusammenhalts, eine gerechtere Wirtschaftspolitik, umfassende Friedensbemühungen und die Modernisierung der Infrastruktur.

1. Frieden

Ablehnung militärischer Gewalt: Stopp von Waffenlieferungen und Hochrüstung.
Förderung von Diplomatie: Konflikte sollen gemäß der UN-Charta diplomatisch gelöst werden.
Abrüstung: Verbot von Rüstungsexporten und nuklearer Aufrüstung.
Multipolare Weltordnung: Deutschland als Vermittler, Stärkung der UN und Globaler Süden.

2. Wirtschaft und Deindustrialisierung

Wirtschaft fördern: Energiepreise senken, Infrastruktur modernisieren, Bürokratie abbauen.
Technologieoffenheit: Förderung alternativer Kraftstoffe, Abschaffung des Verbrenner-Verbots und Heizungsgesetzes.
Regionale Wirtschaftskreisläufe: Abhängigkeit von globalen Lieferketten reduzieren, Schlüsselindustrien erhalten.

3. Sozialpolitik

Mindestlohn: Erhöhung auf 15 Euro.
Rentenreform: Einführung eines österreichischen Modells mit steuerfreien Renten bis 2000 Euro.
Bürgerversicherung: Einheitliches System statt Zwei-Klassen-Medizin.

4. Klimapolitik

Realistische Ziele: Klimaschutz ohne wirtschaftliche Schädigung, Investitionen in Forschung und alternative Technologien.
Erneuerbare Energien: Ausbau von Windkraft, Solarenergie und Geothermie.
Technologiemix: Keine Einschränkung durch dogmatische Klimaneutralitätsansprüche.

5. Bildung, Gesundheit und Infrastruktur

Bildung: Förderung von Bildungseinrichtungen und Fachkräfteausbildung.
Gesundheitswesen: Bessere medizinische Versorgung und Unterstützung für Pflegekräfte.
Infrastruktur: Investitionen in Brücken, Straßen, Schienen und Digitalnetze.

6. Steuer- und Finanzpolitik

Entlastung von Arbeit: Höherer steuerlicher Grundfreibetrag, steuerfreie Renten.
Gerechte Besteuerung: Kapitalerträge wie Arbeitseinkommen besteuern, Einführung einer Vermögenssteuer.
Finanztransaktionssteuer: Eindämmung spekulativer Finanzmärkte.

7. Landwirtschaft und ländliche Räume

Regionale Wirtschaftskreisläufe: Förderung regionaler Produktion und fairer Preise.
Umwelt- und Tierschutz: Unterstützung von nachhaltigen Agrartechniken.

8. Demokratie und Verwaltung

Bürgernähe: Stärkung direkter Demokratie und effizienter Verwaltungen.
Bürokratieabbau: Vereinfachung von Regeln und Prozessen, Förderung digitaler Verwaltungsstrukturen.

Das Wahlprogramm des BSW stellt sich als umfassender Plan für soziale Gerechtigkeit, wirtschaftliche Stabilität und eine friedliche Außenpolitik dar. Die Partei betont die Notwendigkeit, Deutschlands Zukunft aktiv und nachhaltig zu gestalten.

Erklärung zur Herkunft des Textes

Hiermit erkläre ich, dass der obenstehende Text mit Hilfe der KI-Software ChatGPT (Version 4.0) von OpenAI erstellt wurde. Der Text dient ausschließlich informativen Zwecken und basiert auf den von der KI bereitgestellten Informationen.